Peter Felixberger

Machtgeil, romantisch oder kompetent?

Paradoxe Diskurse um Mindestlohn und Spitzensteuer

Die Deutschen haben ein ausgeprägtes Gerechtigkeitsempfinden. Im Oktober 2013 plädierten 83 Prozent im ZDF-Politbarometer für einen flächendeckenden Mindestlohn von 8,50 Euro. Und 69 Prozent votierten für einen höheren Spitzensteuersatz. Man reibt sich verwundert die Augen: Mindestlohn und Spitzensteuer, haben Trittin und Gabriel damit nicht gerade die Wahl verloren? In der Tat, nur einige Zeit nach der Bundestagswahl entdecken die Deutschen genau jene Themen, mit denen SPD und Grüne zuvor untergingen. Selbst in die Koalitionsverhandlungen haben es die beiden Evergreens geschafft und ihre Rolle als Spaltpilz tapfer verteidigt.

Das wirft Fragen auf, zunächst, warum Rot-Grün trotz konsequenter Gerechtigkeitsfokussierung die Wahlen verloren hat? Erste Orientierung: Die beiden Parteien haben zu hartnäckig geglaubt, dass die Mehrheit der Deutschen ihre Steuern und Löhne als ungerecht empfinden. Vor allem, was die Besteuerung der Reichsten und Ärmsten betrifft. Das Interessante daran ist, dass sie vordergründig nicht falsch lagen. Die komplizierte Antwort dahinter aber blieb ihnen verborgen. Man könnte fast sagen: Hätte man sie gekannt, hätte die rot-grüne Wahlkampfcombo womöglich ganz anders aufgespielt. Am Ende dieses Essays wissen wir hoffentlich mehr.