Handbuch der Europäischen Aktiengesellschaft 
– Societas Europaea –

Eine umfassende und detaillierte Darstellung für die Praxis unter Berücksichtigung sämtlicher Mitgliedstaaten der EU und des EWR

 

Herausgegeben von

Dr. Dirk Jannott

Dr. Jürgen Frodermann

Bearbeitet von

Jörn Becker, LL.M., Rechtsanwalt und Syndikus · Dr. Nadine Bodenschatz, LL.M., Rechtsanwältin · Dr. Heino Büsching, Rechtsanwalt und Steuerberater · Dermot Fleischmann, Rechtsanwalt und Syndikus · Dr. Michael C. Frege, Rechtsanwalt · Dr. Jürgen Frodermann, Rechtsanwalt · Roland Fürst, LL.M., Rechtsanwalt und Syndikus · Dr. Marcel Hagemann, eMBA, Rechtsanwalt · Dr. Markus Hunger, Rechtsanwalt und Syndikus · Dr. Dirk Jannott, Rechtsanwalt · Dr. Rainer Kienast, Rechtsanwalt · Judith Klahr, Rechtsanwältin und Justiziarin · Prof. Dr. Klaus-Günter Klein, Wirtschaftsprüfer, Steuerberater · Dr. Martin Kuhn, Rechtsanwalt · Dr. Matthias Nicht, Rechtsanwalt · Dipl.-Kfm. Robert Schreiner, Wirtschaftsprüfer und Steuerberater · Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski · Prof. Dr. Hans Claudius Taschner, M.C. J., Direktor Europäische Kommission a.D. · Franziska Tobies, Rechtsanwältin · Professor Dr. Rüdiger Veil

sowie den Autoren aus den anderen Mitgliedstaaten

2. neu bearbeitete Auflage

 

kein Alternativtext verfügbar

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ISBN 978-3-8114-3757-9

 

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Vorwort

Die Europäische Aktiengesellschaft feiert in diesen Tagen ihren zehnten Geburtstag. Es ist deshalb Zeit für die 2. Auflage dieses Handbuchs. Eigentlich sollte die 2. Auflage unmittelbar nach der in Art. 69 SE-VO ins Auge gefassten ersten Reform der Europäischen Aktiengesellschaft erscheinen. Leider hat sich die Kommission in ihrem Aktionsplan im Dezember 2012 jedoch gegen eine Reform entschieden und auf eine bloße Informationskampagne beschränkt. Insoweit bleibt zu hoffen, dass sie sich bald eines Besseren besinnt und die verschiedenen Reformvorschläge doch noch aufgreift.

Diese Reformvorschläge dürfen jedoch nicht darüber hinwegtäuschen, dass die Europäische Aktiengesellschaft sich bewährt hat. Sie ist – jedenfalls in Deutschland – aus dem Kanon der Gesellschaftsrechtsformen nicht mehr wegzudenken. Es gibt in Deutschland mittlerweile knapp 300 Europäische Aktiengesellschaften, darunter zahlreiche namhafte Unternehmen, und es kommen jedes Jahr neue hinzu.

Dieses Handbuch war vor zehn Jahren in Deutschland das erste seiner Art nach Inkrafttreten der SE-VO. Die Konzeption des Handbuchs ist unverändert geblieben. Es behandelt praxisnah die wesentlichen Fragen zur Europäischen Aktiengesellschaft – von der Gründung bis zur Liquidation. Lediglich auf das Kapitel zum Kartellrecht wurde zugunsten einer noch größeren Detailtiefe der anderen Kapitel verzichtet. Das Kapitel über die Rahmenbedingungen der Europäischen Aktiengesellschaft in den anderen Mitgliedstaaten wurde auf die neuen EU-Mitglieder und die EWR-Staaten ausgedehnt und umfasst nun 30 Rechtsordnungen. Die 2. Auflage berücksichtigt sämtliche für die Europäische Aktiengesellschaft einschlägigen Gesetzesänderungen, insbesondere das UMAG, das EHUG, das MoMiG, das BilMoG, das ARUG, das VorstAG sowie das zweite und dritte Gesetz zur Änderung des UmwG.

Wir danken den Lesern für ihr Interesse an diesem Handbuch und allen Mitautoren für die fristgerechte Erstellung ihrer Manuskripte. Außerdem bedanken wir uns bei Frau Rechtsanwältin Dr. Nadine Bodenschatz für ihren unermüdlichen und umsichtigen Einsatz bei der Koordination der ausländischen Beiträge.

Düsseldorf, im Juli 2014

Dirk Jannott
Jürgen Frodermann

Vorwort zur 1. Auflage

Fast ein halbes Jahrhundert ist vergangen zwischen der Idee und der Gründung der ersten Europäischen Aktiengesellschaft – ein halbes Jahrhundert, das die politische Ordnung in Europa verändert und damit die Schaffung dieser europäischen Rechtsform erst möglich gemacht hat. Seit Oktober 2004 ist sie nun Realität. Vielleicht musste die Idee der Europäischen Aktiengesellschaft erst mehrfach scheitern, um endgültig zum Erfolg geführt zu werden. Totgesagte leben länger.

Die Europäische Aktiengesellschaft steht für die Harmonisierung des Europäischen Gesellschaftsrechts und wird weiter deren Motor sein, wobei nicht übersehen werden darf, dass die wichtige Frage der Besteuerung noch offen ist. In jedem Fall eröffnet die Europäische Aktiengesellschaft den Wettbewerb der Rechtsordnungen in Europa. Wird sie einen „Delaware-Effekt“ auslösen? Welche Mitgliedstaaten werden davon profitieren? Auf beide Fragen wird die Praxis Antworten geben. Fest steht jedoch schon jetzt: Der Wettbewerb der Rechtsordnungen birgt die Gefahr, dass deutsche Unternehmen in das EU-Ausland abwandern – und mit ihnen wichtige Arbeitsplätze, nicht zuletzt in den Bereichen der Rechts-, Steuer- und Unternehmensberatung. Und sollte sich diese Gefahr realisieren, wird die Zeit nicht zurückzudrehen und das Wettrennen nicht neu zu starten sein. Zur Stärkung des Wirtschaftsstandorts Deutschland ist deshalb die Legislative gefordert, für die Europäische Aktiengesellschaft ein wettbewerbsfähigeres Mitbestimmungs- und Steuerrecht zu schaffen. Mit dem gleichen Ziel muss die Rechtspraxis sich der Europäischen Aktiengesellschaft annehmen und für sie in Deutschland praxisgerechte und konkurrenzfähige Lösungen entwickeln. Dazu will das vorliegende Buch einen Beitrag leisten.

Dieses Handbuch ist für die Praxis geschrieben. Es verfolgt das Ziel, sämtliche wesentlichen Fragen des Rechtsanwenders zur Europäischen Aktiengesellschaft – von der Gründung bis zur Liquidation – möglichst umfassend, aber auch mit der nötigen Detailtiefe aus einer Hand zu beantworten. Da diese neue, transnationale Rechtsform besonders durch ihre grenzüberschreitenden Einsatzmöglichkeiten geprägt ist, haben wir es für unerlässlich gehalten, dem Benutzer dieses Handbuchs zugleich einen Überblick über die nationalen Rahmenbedingungen in den anderen Mitgliedstaaten der Europäischen Union zu geben. Leider waren bei Redaktionsschluss noch nicht alle nationalen Gesetzgebungsverfahren zur Europäischen Aktiengesellschaft abgeschlossen. Im Interesse der Aktualität des Handbuchs in Deutschland konnten wir den Abschluss dieser Verfahren nicht mehr abwarten.

Das deutsche Einführungsgesetz für die Europäische Aktiengesellschaft wurde erst vor wenigen Tagen verkündet. Dieses Handbuch musste deshalb parallel zum Gesetzgebungsverfahren entstehen, das bis zuletzt ungewöhnlich spannend blieb. Der dadurch bedingte enge Zeitrahmen hat unseren Mitautoren im In- und Ausland großen persönlichen Einsatz abverlangt, für den wir ihnen herzlich danken. Außerdem bedanken wir uns bei Herrn Rechtsanwalt Dr. Marcel Hagemann für seinen unermüdlichen Einsatz bei der Koordination der Beiträge aus den anderen Mitgliedstaaten. Frau Anita Sweers danken wir für die umsichtige Hilfe bei der Manuskripterstellung. Zum Schluss gilt unser Dank unseren Familien für ihr Verständnis, dass dieses Handbuch geschrieben werden musste.

Düsseldorf, im Januar 2005

Dirk Jannott
Jürgen Frodermann

Bearbeiterverzeichnis

Jörn Becker, LL.M.

Rechtsanwalt und Syndikus, E.ON SE, Essen

10. Kapitel

Dr. Nadine Bodenschatz, LL.M.

Rechtsanwältin, CMS, Düsseldorf

1. Kapitel (zusammen mit Taschner)

Dr. Heino Büsching

Rechtsanwalt, Steuerberater, CMS, Hamburg

14. Kapitel

Dermot Fleischmann

Rechtsanwalt und Syndikus, E.ON SE, Düsseldorf

10. Kapitel (zusammen mit Becker)

Dr. Michael C. Frege

Rechtsanwalt, CMS, Frankfurt

12. Kapitel (zusammen mit Nicht)

Dr. Jürgen Frodermann

Rechtsanwalt, CMS, Düsseldorf

Einleitung (zusammen mit Jannott), 5. Kapitel

Roland Fürst, LL.M.

Rechtsanwalt und Syndikus, GfK SE, Nürnberg

6. Kapitel (zusammen mit Klahr)

Dr. Marcel Hagemann, eMBA

Rechtsanwalt, CMS, Düsseldorf

4. Kapitel, Anhang II (zusammen mit Tobies),

Dr. Markus Hunger

Rechtsanwalt und Syndikus, KraussMaffei Group GmbH, München

9. Kapitel

Dr. Dirk Jannott

Rechtsanwalt, CMS, Düsseldorf

Einleitung (zusammen mit Frodermann), 3. Kapitel

Dr. Rainer Kienast

Rechtsanwalt, CMS, Düsseldorf

13. Kapitel

Judith Klahr

Rechtsanwältin und Justiziarin, GfK SE, Nürnberg

6. Kapitel (zusammen mit Fürst)

Prof. Dr. Klaus-Günter Klein

Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Warth & Klein GmbH, Düsseldorf

7. Kapitel (zusammen mit Schreiner)

Dr. Martin Kuhn

Rechtsanwalt, CMS, München

2. Kapitel

Dr. Matthias Nicht

Rechtsanwalt, CMS, Frankfurt

12. Kapitel (zusammen mit Frege)

Dipl.-Kfm. Robert Schreiner

Wirtschaftsprüfer, Steuerberater, Warth & Klein GmbH, Düsseldorf

7. Kapitel (zusammen mit Klein)

Prof. Dr. Hans-Peter Schwintowski

Humboldt-Universität, Berlin

8. Kapitel

Prof. Dr. Hans Claudius Taschner, M.C.J.

Direktor Europäische Kommission a.D., Brüssel

1. Kapitel (zusammen mit Bodenschatz)

Franziska Tobies

Rechtsanwältin, CMS, Düsseldorf

4. Kapitel, Anhang II (zusammen mit Hagemann)

Prof. Dr. Rüdiger Veil

Bucerius Law School, Hamburg

11. Kapitel

15. Kapitel:

 

Dr. Dirk Jannott/Dr. Jürgen Frodermann/Dr. Nadine Bodenschatz, LL.M.

alle CMS, Düsseldorf

Vorbemerkung

Cedric Guyot/Aleko Lebbink/Johan Peeters

CMS, Brüssel/Antwerpen

Belgien

Desislava Todorova/Dimitar Zwiatkow

beide CMS, Sofia

Bulgarien

Ole Nørgaard, LL.M./Sarah Weber/Tanja Warschow/Michael Møller Nielsen

alle Bech-Bruun, Kopenhagen

Dänemark

Kaija Riismaa/Tanel Molok/Kaido Loor

alle SORAINEN, Tallinn

Estland

Kristian Karlsson/Antti Kuusimäki

beide Dittmar & Indrenius, Helsinki

Finnland

Alexandra Rohmert/François Hellio/Alain Herrmann

alle CMS, Paris

Frankreich

Dr. Chara Athanasiou, LL.M.

Bahas, Gramatidis & Partners, Athen

Griechenland

David Managan/Jean Scally

beide Mason Hayes & Curran, Dublin

Irland

Gunnar Viðar hdl. LL.M.

Lex, Reykjavik

Island

Pietro Cavasola/Dietmar Zischg

beide CMS, Rom/Mailand

Italien

Dr. Gregor Famira/Ana-Marija Skoko/Wolfgang Auf

CMS, Wien/Zagreb/CMS, Wien

Kroatien

Zanda Frišfelde/Andis Burkevics/Mārtiņš Rudzītis

alle SORAINEN Latvia, Riga

Lettland

Dr. iur. HSG Peter Prast, MBA/Prof. Dr. Martin Wenz/Dipl.-Kffr. Gabriele Daisenberger

Allgemeines Treuunternehmen (ATU), Vaduz/beide Universität Liechtenstein, Vaduz

Liechtenstein

Algirdas Pekšys/Agnietė Venckiené/Gerda Bernotaité/Indrė Ščeponiené

alle SORAINEN Lithuania, Vilnius

Litauen

Guy Harles/Carsten Opitz

beide Arendt & Medernach, Luxemburg

Luxemburg

Volker Hirsch

Blue Beck, Macclesfield, Vereinigtes Königreich

Malta

Christian Delgado/Gilbert Joskin

beide CMS, Amsterdam

Niederlande

Dr. Olav Kolstad/PhD Gina Bråthen

beide Advokatfirmaet Schjødt AS, Oslo

Norwegen

Univ.-Prof. Dr. Johannes Reich-Rohrwig

CMS, Wien

Österreich

Prof. Dr. Andrzej Szumánski/Błażej Zagórski

beide CMS, Warschau

Polen

Francisco Xavier de Almeida/Margarida Vila Franca/Jo-Wendy Frege

beide CMS, Lissabon/CMS, Düsseldorf

Portugal

Horea Popescu/Martin L.Wodraschke, LL.M.

CMS, Bukarest/CMS, Budapest

Rumänien

Sandra Hein-Kaznova/Uwe Scheele/Enken Cohrs

Advokatfirman Hammarskiöld & Co./beide Ernst & Young AB, Stockholm

Schweden

Dr. Peter Huber, LL.M./Mag. Peter Šimo/JUDr. Michal Kmec

CMS, Wien/beide CMS, Bratislava

Slowakei

Prof. Dr. Saša Prelič/ass. Mag. Jerneja Prostor

beide Universität Maribor, Maribor

Slowenien

Luis Miguel de Dios Martinez/Elena Alcázar Cuartero

beide CMS, Madrid

Spanien

Dr. Claus-Peter Fabian/Radim Kotlaba

CMS, Stuttgart/CMS Cameron McKenna v.o.s., Prag

Tschechien

Martin L. Wodraschke, LL.M.

CMS, Budapest

Ungarn

Barney Hearnden/Dr. Sebastian Becker, LL.M.

CMS, London/CMS, Düsseldorf

Vereinigtes Königreich

Christos Mitsides

Chr. P. Mitsides & Co., Nicosia

Zypern

Dr. Dirk Jannott/Dr. Jürgen Frodermann/Dr. Nadine Bodenschatz, LL.M.

CMS, Düsseldorf

Zusammenfassung

Zitiervorschlag:

Jannott/Frodermann/Kuhn Handbuch der Europäischen AG, 2. Kap. Rn. 5

Inhaltsverzeichnis